 "Ungeduld ist der ärgste Feind"
Ein Jahr nach dem Irak-Krieg - Sind die Kriegsziele erreicht worden und ist das Land jetzt auf dem Weg in eine Demokratie? Ein Interview mit dem Berliner Politik-wissenschaftler Prof. Herfried Münkler
Herr Münkler, ein Jahr nach Beginn des Irak-Krieges sind die vermuteten Massenvernichtungswaffen immer noch nicht gefunden, von einer Verbindung des Regimes mit dem internationalen Terrorismus wird gar nicht mehr gesprochen. Das heißt aber doch, dass die Europäer – die „Alteuropäer“, wenn man so will – Recht hatten: Es war kein „gerechter Krieg“.
Es ist richtig: Die Gründe, die damals in Washington angeführt wurden, konnten diesen Krieg nicht rechtfertigen. Aber wenn die meisten Regierungen in Europa - und die Bevölkerungen ohnehin – sich verweigert haben, dann nicht, weil sie Argumente für und gegen einen gerechten Krieg abgewogen hätten. Dahinter standen die Erfahrungen des letzten Jahrhunderts: Die Bilanz zweier Weltkriege ist katastrophal, nicht nur für Deutschland, sondern auch für England und Frankreich, die formal auf der Siegerseite standen. Die USA haben andere Erfahrungen gemacht. Das erklärt, warum sie in ganz anderem Maße kriegerische Gewalt als Problemlöser ansehen.
Und vermutlich war es ja auch keine Schandtat, dass die Amerikaner das alte irakische Regime, das seine Bevölkerung brutal terrorisiert hat, beseitigt haben.
Nein, aber auch hier dürfen wir das moralische Argument nicht nachträglich zur Motivation stilisieren. Die Amerikaner haben ja auch nicht gegen Hitler gekämpft, um die Deutschen zu befreien, nicht einmal, um die Ermordung der europäischen Juden zu stoppen. Ein moralisches Gebot, etwa: Gegen solche Regime müssen wir Krieg führen, um die Bevölkerung von ihnen zu befreien, kann es sowieso nicht geben; wir würden uns völlig übernehmen. Ich denke, dass die moralische Diskussion zwar unvermeidlich ist, aber in der Regel nicht zu eindeutigen, zwingenden Ergebnissen führen wird. Was wir brauchen, ist politische Vernunft – eine Tugend, die zwischen der Moralphilosophie einerseits und der Realpolitik andererseits leicht zerrieben wird. Und da wäre die Frage nach dem politischen Konzept entscheidend: Was soll eigentlich nach einem gewonnenen Krieg geschehen?
Eine Frage, die man in Washington anscheinend nicht gründlich genug bedacht hat. Aber blicken wir nach vorn: Was soll geschehen?
Wir sollten uns von einer Illusion verabschieden: Man wird im Irak in den nächsten Jahrzehnten keine Demokratie nach westlichem Muster aufbauen können. Ich will hier gar nicht vom Islam oder von der arabischen Kultur aus argumentieren; nur soviel: Die Demokratie konnte sich in Europa und Nordamerika entwickeln, weil die steuerzahlenden Bürger auf Mitbestimmung gepocht haben – „no taxation without representation“ hieß die Parole der amerikanischen Revolution. In den Golfstaaten basiert der Staatshaushalt aber nicht auf Steuern, sondern auf den Öleinnahmen. Und das Geld wird denn auch bisher nicht für die wirtschaftliche Entwicklung oder für die Bildung breiter Schichten ausgegeben, sondern für den Konsum der herrschenden Clans oder, im Falle des Irak, für Aufrüstung und Krieg.
Verstehe ich das richtig: Es geht zunächst gar nicht um „Demokratie“, sondern um ein politisches System, das die Bevölkerung spüren lässt. Die Regierung arbeitet nicht gegen uns, sondern für uns. Oder noch allgemeiner: um das Gefühl, dass dieser Staat „mein“ oder „unser“ Staat ist.
Ich möchte es „Prosperitätsregime“ nennen. Ganz langfristig könnte sich dann eine Mittelschicht herausbilden, die das Land ökonomisch und politisch trägt, mit der Zeit würde sich das politische Spektrum nicht mehr nach ethnischen und religiösen Kriterien organisieren, sondern nach Interessen und Konzepten, also „rechts“ und „links“ oder wie immer Sie das bezeichnen wollen.
Das dauert aber doch Generationen, und wenn ich mir vorstelle, dass wir zum Beispiel der Unterdrückung der Frauen tatenlos zusehen sollen...
Ich kann Ihre Ungeduld verstehen. Aber Ungeduld ist der ärgste Feind der politischen Vernunft. Wir dürfen uns auch nicht von den Gruppen der Exil-Iraker instrumentalisieren lassen, die jahrzehntelang im Westen gelebt haben und jetzt ihr Heimatland ganz eilig auf einen westlichen Weg bringen wollen. Das sind innere Auseinandersetzungen in der islamischen und arabischen Kultur, sie müssen dort ausgetragen werden.
Es ist eben nicht möglich, Freiheit mit Gewalt zu exportieren. Alles was wir tun können, ist Hilfestellung zu geben für Verwaltungs- und Sicherheitsstrukturen, mit denen sich – vielleicht – ein Prozess in Gang setzen lässt. Auf lange Sicht – Stichwort „Globalisierung“ – bin ich zuversichtlich, dass sich Demokratie und Menschenrecht auch in diesen Ländern durchsetzen werden.
Gerade diese Perspektive auf eine „Verwestlichung“ der Welt ist aber doch das, was die sogenannten „islamistischen“ Gruppen um keinen Preis tolerieren wollen.
Wie gesagt, das sind interne Auseinandersetzungen in der islamischen Welt. Und um gleich der nächsten Illusion vorzubeugen: Wir können – und müssen - verhindern, dass der Irak, wie früher Afghanistan, zur Basis für terroristische Aktionen wird; aber es gibt kein praktikables Rezept, dem Terrorismus grundsätzlich „das Wasser abzugraben“.
Terror ist ein Instrument, das eingesetzt wird, um Konflikte auszutragen, und zwar dann, wenn es dem Urheber erfolgversprechender scheint als andere Mittel. Der Terrorist vermeidet sozusagen die Konfrontation mit der gepanzerten Faust des Gegners und zielt statt dessen auf den weichen Unterleib. Sind die Blut- und Nervenbahnen, die dort zusammenlaufen, wirksam getroffen, wird die Faust von selbst niedersinken.
Sind wir solchen Angriffen hilflos ausgeliefert?
Ich würde es umgekehrt formulieren: Wenn wir uns in einer Art von „heroischer Gelassenheit“ darauf einstellen, dass es solche Aktionen gibt und weiter geben wird, dann verlieren sie für den Aggressor an Kampfwert. Ich weiß, diese Empfehlung ist sehr schwer umzusetzen; aber schließlich haben wir uns ja auch daran gewöhnt, dass der Straßenverkehr jedes Jahr Tausende von Opfern kostet.
Zugleich sollten wir uns, obwohl unsere Gesellschaften doch eigentlich „postheroisch“ sind, an den Gedanken gewöhnen, dass es Situationen geben kann und geben wird, wo wir militärisch intervenieren müssen, eben weil die politische Vernunft das verlangt.
„Postheroisch“ – das klingt doch, als wären unsere Gesellschaften von vornherein gar nicht mehr in der Lage, Krieg zu führen.
Jedenfalls können westliche Demokratien - und zwar einschließlich der USA - nur unter der Voraussetzung Krieg führen, dass die eigenen Verluste auf ein Minimum reduziert sind, und das bedeutet, dass sie dem Gegner militärisch uneinholbar überlegen sein müssen, also in der Hauptsache durch die Lufthoheit über dem fremden Territorium.
Es besteht also keine Waffengleichheit, und die Bevölkerung des gegnerischen Staates wird sozusagen als Geisel genommen. Nicht gerade das, was die Philosophen und Theologen sich zwei Jahrtausende lang als „gerechten Krieg“ vorgestellt haben.
Die Verluste in der Zivilbevölkerung: Da liegt das moralische Problem, und es ist völlig richtig, wenn unsere Demokratien sich genau überlegen, ob sie das verantworten wollen. Auf der anderen Seite muss man sehen, dass die Bevölkerung auch vom eigenen Regime als Geisel genommen wird. Das gilt natürlich erst recht, wenn es sich nicht um eine Regierung im westlichen Sinne handelt, die in ihrem Land Ordnungsfunktionen wahrnimmt, sondern um eine Art Räuberbande.
Anders als hierzulande ist in vielen Ländern der Dritten Welt der Staat nämlich nicht der Gewaltmonopolist. Und dort ist Kriegführen so billig geworden, dass es privat betrieben werden kann. Vom Standpunkt dieser Kriegsfirmen aus betrachtet, sind Terroranschläge nichts anderes als alternative Methoden der Kriegsführung, die gewählt werden, wenn ein „richtiger“ Krieg gerade nicht möglich ist oder auch weniger wirkungsvoll wäre.
Herfried Münkler ist Professor für Theorie der Politik an der Berliner Humboldt-Universität und Mitglied der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften.
Die Fragen stellte Josef Tutsch.
 Josef Tutsch
Berliner Journalist mit einer langjährigen Liebe zu Themen aus Wissenschaft und Kutur.
Mitglied der Agentur Scienzz.com
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